DOC Remscheid | 15.03.2019

Neuer Sachstandsbericht zu den Klageverfahren

Sachstandsbericht zu den Klageverfahren im Zusammenhang mit dem DOC Remscheid

Nach seinem Sachstandsbericht in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr (ASWEV) am 07.03.2019 hat der DOC-Projektkoordinator der Stadt Remscheid Dietmar Klee wie angekündigt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses (HFB) am 14.03.2019 auch zu den Inhalten der mittlerweile in der Endfassung vorliegenden neuen Verträglichkeitsanalyse (siehe unten) berichtet.

Die Stadt Remscheid hat aus Gründen der Rechtssicherheit eine erneute Prüfung der Auswirkungen des geplanten DOC Remscheid beauftragt. Der Gutachter sollte überprüfen, ob die dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 657 zugrunde liegenden Ergebnisse der Verträglichkeitsanalyse aus 2015 weiterhin zutreffen. Gleichzeitig sollte der Gutachter dabei auch weitere in den Normenkontrollanträgen vorgetragene Hinweise mit einbeziehen. Dies betraf insbesondere

• vom Investor McArthurGlen im November 2016 veröffentlichte neue Geschäftszahlen zum DOC in Ochtrup,
• den im Gutachten zugrunde gelegten Einzugsbereich
und
• die Einbeziehung des geplanten FOC Wuppertal.

Das Planungsbüro Stadt+Handel Beckmann und Föhrer Stadtplaner PartGmbB (Stadt+Handel) hat dazu eine neue Verträglichkeitsanalyse (siehe unten) erstellt, die das dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 657 zugrundeliegende Abwägungsergebnis bestätigt, wonach die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 657 und damit auch das geplante DOC Remscheid städtebaulich verträglich sind.

In der neuen Verträglichkeitsstudie wurden dabei die Eingangsparameter

• Untersuchungsraum und untersuchungsrelevante Standorte,
• Umsatzprognose auf Basis der Umsatzzahlen 2016 des DOC Ochtrup,
• Umsatzanteil, der auf den Untersuchungsraum entfällt,

aufgrund der in den Normenkontrollanträgen vorgetragenen Hinweise aktualisiert.

Der Untersuchungsraum wurde insofern gegenüber der Untersuchung 2015 enger gefasst. Dadurch fallen 37 Standorte aus dem Untersuchungsraum heraus (126 zu 163 Standorte). Folglich wird der prognostizierte Umsatz des DOC Remscheid auf weniger Standorte umverteilt. Im Sinne eines Wort-Case-Ansatzes bei der städtebaulichen Bewertung sind die Auswirkungen auf die einzelnen Standorte dadurch größer.

Die Umsatzprognose für das DOC Remscheid wurde auf Basis der Echtzahlen 2016 des DOC Ochtrup zzgl. eines 15%igen Sicherheitszuschlags aktualisiert. Während sich danach beim Hauptsortiment Bekleidung eine leicht reduzierte Umsatzprognose gegenüber dem Stand 2015 ergibt, wird insbesondere in den Sortimenten Schuhe / Lederwaren sowie Sportartikel ein höherer Umsatz prognostiziert (siehe Anlage unten).
Schließlich wurde auch der Umsatzanteil aus dem Untersuchungsraum unter Zugrundelegung vorliegender Daten zur Kundenherkunft sowie zu den durchschnittlichen Ausgaben aus bestehenden DOC neu berechnet. Danach ist ein Umsatzanteil von 45 % auf den Untersuchungsraum gegenüber einem Umsatzanteil von 50 % im Gutachten 2015 umzuverteilen.

Auch mit den aktualisierten Eingangsparametern sind keine negativen städtebaulichen Auswirkungen für die Zentren und Versorgungstrukturen im Untersuchungsraum feststellbar: Beim mit 65 % des Gesamtumsatzes umsatzstärksten Sortiment Bekleidung wird gegenüber 2015 ein etwas geringerer Umsatz prognostiziert, in den Sortimenten Schuhe / Lederwaren und Sportartikel liegen die Steigerungen der Umsatzumverteilungen im verträglichen Rahmen.

Von Stadt+Handel wurden auch noch die zu erwarteten Besucherzahlen des DOC Remscheid anhand der aktuellen Umsatzprognose sowie der aktuellen Daten zur Kundenherkunft und zu den durchschnittlichen Ausgaben pro Kunde aus bestehenden DOC aktualisiert. Unter Berücksichtigung eines Sicherheitszuschlages ergibt sich hierbei ein prognostiziertes Besucheraufkommen von maximal rund 2,5 Mio. Besuchern pro Jahr. Der Wert entspricht dem Prognosewert im Gutachten aus 2015; die Grundlage für die Verkehrsuntersuchung zum DOC ist damit weiter aktuell.

Stadt+Handel kommt abschließend zu den Ergebnissen, dass

• sich das DOC Remscheid als kongruent zu den Zielen des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Remscheid darstellt,
• vom DOC Remscheid keine negativen Auswirkungen auf den Bestand und die Entwicklungsmöglichkeiten der zentralen Versorgungsbereiche im zugrunde gelegten Untersuchungsraum ausgehen
und
• das DOC Remscheid kongruent zu den Zielen der Landesplanung ist.

Insgesamt ergeben sich somit aus der neuen Verträglichkeitsanalyse für das DOC Remscheid keine erheblichen Veränderungen gegenüber dem Verträglichkeitsgutachten aus dem Jahre 2015. Das dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 657 zugrundeliegende Abwägungsergebnis wird durch die Neuberechnung bestätigt.

Im Hinblick auf die Wichtigkeit und Bedeutung eines belastbaren Verträglichkeitsgutachtens in den Normenkontrollverfahren hat die Stadt Remscheid außerdem das Planungsbüro Junker+Kruse Stadtforschung Planung (Junker + Kruse) mit einer Überprüfung und gutachterlichen Bewertung der neuen Verträglichkeitsanalyse von Stadt+Handel beauftragt. Von Junker+Kruse sollte damit fachlich objektiv überprüft werden, ob die neue Verträglichkeitsanalyse von Stadt+Handel korrekt erstellt wurde und belastbare Ergebnisse enthält.
Diese gutachterliche Bewertung von Junker+Kruse liegt nun seit dem 12.03.2019 vor. Junker+Kruse kommt in seiner Schlussbewertung zu der Aussage, dass auf Basis der geprüften und plausibilisierten relevanten Parameter in der Neuberechnung von Stadt+Handel mit der neuen Verträglichkeitsanalyse insgesamt gesehen eine belastbare Abwägungsgrundlage vorliegt, die das Abwägungsergebnis des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 657 bestätigt.

Bezirksvertretung und Ausschüsse werden sich nunmehr mit beiden Gutachten in dem in der Sitzung des ASWEV am 07.03.2019 bereits vorgestellten Beratungsablauf

• 04.04.2019 – Sitzung von HFB sowie ASWEV
• 10.04.2019 – Sitzung der Bezirksvertretung Lennep
befassen und einen Bestätigungsbeschluss dazu vorberaten. Der Rat soll schließlich am 11.04.2019 beide Gutachten beraten und den Bestätigungsbeschluss fassen.


Verträglichkeitsanalyse von Stadt+Handel: