DOC Remscheid | 11.09.2017

Sachstand Klageverfahren gegen Designer Outlet Center (DOC)

Die Anzahl der anhängigen Klageverfahren gegen das Großprojekt DOC ist überschaubar.

Beim Verwaltungsgericht Düsseldorf sind vier Klagen von privaten Klägern sowie drei Klagen der Stadt Wuppertal gegen die von der Stadt Remscheid im Zusammenhang mit dem DOC erteilten Baugenehmigungen anhängig. Außerdem hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf über zwei Klagen gegen die Einziehung der Wupperstraße und ein Klageverfahren der Stadt Wuppertal gegen die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Remscheid zu entscheiden.

Beim Oberverwaltungsgericht Münster sind zwei Anträge auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens gegen den Bebauungsplan Nr. 657 als kommunale Satzung anhängig.

Die Klagefristen von einem Monat gegen die Baugenehmigungen – die Stadt Remscheid hat insgesamt drei für Parkhaus, DOC sowie eine Stützwand im Bereich der Tankstelle an der Ringstraße erteilt – sowie gegen die Einziehung der Wupperstraße sind abgelaufen.